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Arbeitssicherheitsgesetz in unkompliziert

Der vollständige Wortlaut, Paragraf für Paragraf, mit Kommentar für Büro- und Verwaltungsbetriebe.

Inhalt

Paragrafen

  1. § 1Grundsatz
  2. § 2Bestellung von Betriebsärzten
  3. § 3Aufgaben der Betriebsärzte
  4. § 4Anforderungen an Betriebsärzte
  5. § 5Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit
  6. § 6Aufgaben der Fachkräfte für Arbeitssicherheit
  7. § 7Anforderungen an Fachkräfte für Arbeitssicherheit
  8. § 8Unabhängigkeit bei der Anwendung der Fachkunde
  9. § 9Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat
  10. § 10Zusammenarbeit der Betriebsärzte und der Fachkräfte für Arbeitssicherheit
  11. § 11Arbeitsschutzausschuß
  12. § 12Behördliche Anordnungen
  13. § 13Auskunfts- und Besichtigungsrechte
  14. § 14Ermächtigung zum Erlaß von Rechtsverordnungen
  15. § 15Ermächtigung zum Erlaß von allgemeinen Verwaltungsvorschriften
  16. § 16Öffentliche Verwaltung
  17. § 17Nichtanwendung des Gesetzes
  18. § 18Ausnahmen
  19. § 19Überbetriebliche Dienste
  20. § 20Ordnungswidrigkeiten
  21. § 21
  22. § 22Berlin-Klausel
  23. § 23Inkrafttreten

Bestellurkunde nach § 5 ASiG erstellen

§ 5 Absatz 1 ASiG verlangt, die Fachkraft für Arbeitssicherheit schriftlich zu bestellen und ihr die Aufgaben nach § 6 zu übertragen. Dieses Dokument fehlt in vielen Betrieben, obwohl es in fünf Minuten erstellt ist. Es ist zugleich das erste, nach dem eine Aufsichtsperson fragt.

Füllen Sie die Felder aus, die Urkunde entsteht darunter. Nichts davon verlässt Ihren Browser: Das Formular rechnet lokal, es wird nichts übertragen und nichts gespeichert.

§ 19 ASiG stellt beide Wege gleich. Wer einen Dienstleister beauftragt, erfüllt die Pflicht ebenso wie ein Betrieb mit eigener Fachkraft.

Die Einsatzzeit steht nicht im ASiG, sondern in der DGUV Vorschrift 2.

Drei Dinge, die zur Bestellung gehören

  • Unterschrift. Schriftform heißt unterschrieben. Eine E-Mail genügt nicht.
  • Zustimmung des Betriebsrats nach § 9 Abs. 3 ASiG, soweit ein Betriebsrat besteht. Bei einem überbetrieblichen Dienst ist er anzuhören.
  • Aufgabenübertragung. Die Bestellung ohne die Aufgaben aus § 6 ist unvollständig. Sie sind in dieser Urkunde bereits enthalten.

Sie haben noch niemanden, den Sie bestellen können?

Das ist der häufigste Grund, warum diese Urkunde leer bleibt. Nach § 19 ASiG genügt es, einen überbetrieblichen Dienst zu verpflichten, der die Aufgaben nach § 6 wahrnimmt. Eine eigene Fachkraft anzustellen verlangt das Gesetz nicht.

Wenn Sie wissen wollen, welcher Umfang für Ihren Betrieb gilt und wie Sie die Bestellung sauber aufsetzen: Stellen Sie Ihre Frage, eine Fachkraft für Arbeitssicherheit antwortet Ihnen schriftlich.

Sie brauchen eine Antwort?

Weg 1Frage stellen Sie schildern Ihren Fall, eine Fachkraft für Arbeitssicherheit antwortet. Kostenfrei und ohne Termin. Weg 2Brief der Berufsgenossenschaft prüfen Sie laden das Schreiben hoch und erhalten die nächsten Schritte, mit denen Sie in den Termin gehen. Weg 3Bestellurkunde erstellen Das Dokument, das § 5 ASiG schriftlich verlangt. Im Browser ausfüllen, ausdrucken, unterschreiben.