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Arbeitssicherheitsgesetz in unkompliziert

Der vollständige Wortlaut, Paragraf für Paragraf, mit Kommentar für Büro- und Verwaltungsbetriebe.

Inhalt

Paragrafen

  1. § 1Grundsatz
  2. § 2Bestellung von Betriebsärzten
  3. § 3Aufgaben der Betriebsärzte
  4. § 4Anforderungen an Betriebsärzte
  5. § 5Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit
  6. § 6Aufgaben der Fachkräfte für Arbeitssicherheit
  7. § 7Anforderungen an Fachkräfte für Arbeitssicherheit
  8. § 8Unabhängigkeit bei der Anwendung der Fachkunde
  9. § 9Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat
  10. § 10Zusammenarbeit der Betriebsärzte und der Fachkräfte für Arbeitssicherheit
  11. § 11Arbeitsschutzausschuß
  12. § 12Behördliche Anordnungen
  13. § 13Auskunfts- und Besichtigungsrechte
  14. § 14Ermächtigung zum Erlaß von Rechtsverordnungen
  15. § 15Ermächtigung zum Erlaß von allgemeinen Verwaltungsvorschriften
  16. § 16Öffentliche Verwaltung
  17. § 17Nichtanwendung des Gesetzes
  18. § 18Ausnahmen
  19. § 19Überbetriebliche Dienste
  20. § 20Ordnungswidrigkeiten
  21. § 21
  22. § 22Berlin-Klausel
  23. § 23Inkrafttreten

§ 15 ASiG: Ermächtigung zum Erlaß von allgemeinen Verwaltungsvorschriften

Stand: 30.09.2026 · Quelle: gesetze-im-internet.de

Wortlaut der Vorschrift

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales erläßt mit Zustimmung des Bundesrates allgemeine Verwaltungsvorschriften zu diesem Gesetz und den auf Grund des Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen.

Nichtamtliche Wiedergabe. Quelle: gesetze-im-internet.de, abgerufen am 30.09.2026. Gesetze sind nach § 5 UrhG gemeinfrei.

Was die Vorschrift bedeutet

Verfahrensnorm ohne unmittelbare Pflichten für Betriebe.

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